Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

  1. «Threema Broadcast» ist ein Dienst zum Austausch verschlüsselter Direktnachrichten mit Nutzern der Threema- und Threema Work-App.
  2. Die Threema GmbH (Anbieter) stellt diesen Dienst gegen Entgelt Kunden zur Verfügung.

2. Geltungsbereich

  1. Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Threema GmbH als Anbieter des Dienstes «Threema Broadcast» (Dienst) und dem Nutzer des Dienstes (Kunde).
  2. Sie gelten für sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragspartner im Rahmen der Nutzung des Dienstes.
  3. Abweichende Vereinbarungen zu einzelnen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

3. Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter erbringt die Leistungen im Rahmen des Dienstes nach aktuellem Stand der Technik.
  2. Die dem Anbieter zum Versand übergebenen Nachrichten werden vom Anbieter verschlüsselt und an den bzw. die vorgesehenen Empfänger weitergeleitet. Die Verwaltung des privaten Schlüssels für die kundenspezifische Threema-ID obliegt dem Anbieter.
  3. Die durch den Kunden für die vorgesehenen Empfänger zur Verfügung gestellten Inhalte sowie, falls vom Kunden gewünscht, Nachrichtenverläufe werden auf dem Server des Anbieters für jeden Kunden individuell verschlüsselt gespeichert.
  4. Der Anbieter ist bemüht, alle ihm zum Versand übergebenen Nachrichten ohne Verzögerung auszuliefern.
  5. Die Zustellung der Direktnachrichten auf Mobilgeräte und im Internet kann durch Umstände verzögert oder verunmöglicht werden, die sich ausserhalb der Kontrolle des Anbieters befinden. Dazu zählen (nicht abschliessende Aufzählung): Kein Empfang, keine oder ungenügende Verbindung zum Internet oder zum Threema-Nachrichtendienst, Internet-Störungen jedweder Art, Hard- und Softwarefehler von Empfangs- und Netzwerkgeräten.
  6. Jegliche Haftung bei eingeschränkter Nutzbarkeit des Dienstes, insbesondere durch in Ziff. 5 genannte Gründe, wird durch den Anbieter ausdrücklich wegbedungen.

4. Nutzung des Vertragsgegenstandes

  1. Der Kunde darf den Vertragsgegenstand ausschliesslich bestimmungsgemäss und zu gemäss relevanter Gesetzgebung erlaubten Verhaltensweisen nutzen.
  2. Grundsätzlich untersagt ist die Übermittlung von Nachrichten zu Marketing- und Werbezwecken (Spam), es sei denn der Empfänger hat sich ausdrücklich für den Erhalt dieser Nachrichten angemeldet und diese Willensäusserung nachträglich bekräftigt (double opt-in). Der Kunde hat dem Anbieter die entsprechenden Nachweise auf Anfrage innert 5 Tagen beizubringen.
  3. Die Nutzung zu Zwecken, die dazu geeignet sind, das sittliche Empfinden der Empfänger zu verletzen, ist explizit ausgeschlossen.
  4. Der Kunde hält den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter schadlos, die wegen schuldhafter Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden oder wegen schuldhaften gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden gegen den Anbieter geltend gemacht werden.

5. Konto

  1. Der Kunde erhält ein Nutzerkonto. Die Zugangsdaten für dieses Nutzerkonto bestehen aus E-Mail-Adresse und einem durch den Kunden gewählten Passwort.
  2. Der Kunde behandelt die Zugangsdaten mit der nötigen Sorgfalt. Er haftet vollumfänglich für direkte oder indirekte Schäden, die durch einen Missbrauch des Kontos durch Dritte und/oder durch einen fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten entstehen.
  3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Konto temporär oder dauerhaft zu sperren, wenn eine missbräuchliche Nutzung gemäss Art. 4. vorliegt und/oder die Nutzung gegen geltendes Recht verstösst und/oder der begründete Verdacht eines Missbrauchs des Kontos durch Dritte besteht.

6. Entgelt

  1. Die Nutzung des Dienstes ist kostenpflichtig.
  2. Die Tarifstufe richtet sich nach der maximalen Anzahl Empfänger.
  3. Die angegebenen Preise verstehen sich für die Nutzung während eines Monats und sind im voraus zahlbar.
  4. Die aktuell gültige Gebührentabelle kann jeweils der Homepage von «Threema Broadcast» entnommen werden. Der Anbieter behält sich vor, die Gebühren und/oder Tarifstufen jederzeit veränderten Bedingungen anzupassen. Bestehende Verträge bleiben von allfälligen Tarifänderungen unberührt.

7. Vertragsdauer und Kündigung

  1. Der Vertrag kann auf eine beliebige Anzahl Monate abgeschlossen werden.
  2. Nach Ablauf der Vertragsdauer erfolgt keine automatische Verlängerung.
  3. Eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer und Rückzahlung allfälliger Guthaben ist nur bei Nichterbringung der Leistung oder bei vollständiger Einstellung des Dienstes durch den Anbieter möglich. Bei Unfähigkeit zur Nutzung durch Gründe, die nicht vom Anbieter zu verantworten sind oder bei Vorliegen von in Art 3 Ziff. 5 genannten Umständen ist eine Rückerstattung ausgeschlossen.

8. Datenschutz

  1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Regelungen und der Datenschutzbestimmungen des Dienstes.
  2. Der Kunde verpflichtet sich seinerseits, die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf den Umgang mit personenbezogenen Daten vollumfänglich einzuhalten.
  3. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, betroffene Nutzer über die Verarbeitung ihrer Daten angemessen zu informieren.

9. Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls ändern. Der Kunde wird über allfällige Änderungen auf der Homepage von «Threema Broadcast» informiert. Sofern keine Kündigung von Seiten des Kunden erfolgt, gelten die geänderten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen nach einer Frist von 30 Tagen als akzeptiert.
  2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz des Anbieters.